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Gemeinderat

Gemeinderat Steffisburg



Gemeinderat Steffisburg
(v.l.n.r.) Marcel Schenk (SP), Hans Berger (glp), Ursulina Huder (SP), Gemeindepräsident Jürg Marti (SVP), Elisabeth Schwarz (SVP), Christian Gerber (EDU), Stefan Schneeberger (FDP)
 
 

Gemeinderat - Exekutive

Adresse: Höchhusweg 5, 3612 Steffisburg
Telefon G: 033 439 43 03
Telefax G: 033 439 44 45
E-Mail: praesidiales@steffisburg.ch


Der Gemeinderat besteht einschliesslich seiner Präsidentin oder seines Präsidenten aus sieben Mitgliedern. Das Präsidium wird seit 1947 im Hauptamt geführt. Die übrigen Mitglieder des Gemeinderates erfüllen ihre Aufgaben nebenamtlich.

Der Gemeinderat von Steffisburg ist die Exekutive und damit die vollziehende Behörde. Der Gemeinderat vertritt seine Beschlüsse als Kollegialbehörde. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Sitzverteilung Legislatur 2015 - 2018
EVP/EDU1 Sitz
FDP1 Sitz
SP2 Sitze
SVP2 Sitze
glp1 Sitze


Aufgaben

Führung der Gemeinde
Der Gemeinderat führt die Gemeinde, plant deren nachhaltige Entwicklung und koordiniert die Geschäfte. Ihm stehen alle Befugnisse zu, die nicht durch Vorschriften der Gemeinde, des Kantons oder des Bundes einem anderen Organ zugewiesen sind.

Rechtsetzung
Der Gemeinderat erlässt alle erforderlichen Vollziehungsverordnungen, insbesondere die Organisationsverordnung.

Zuständigkeiten bei Sachgeschäften
Der Gemeinderat beschliesst über:
  • den Finanzplan;
  • neue einmalige Ausgaben bis zu Fr. 150'000.00 und neue jährlich wiederkehrende Ausgaben von bis zu Fr. 15'000.00;
  • Rechtsgeschäfte betreffend das Eigentum und beschränkte dingliche Rechte an Grundstücken bis Fr. 2'500'000.00. Sie dürfen zusammen jährlich den Betrag von Fr. 5'000'000.00 nicht überschreiten;
  • Nachkredite gemäss Art. 20 der Gemeindeordnung;
  • gebundene Ausgaben gemäss Art. 21 der Gemeindeordnung;
  • alle Anlagen des Finanzvermögens inkl. Immobilien, unter Vorbehalt der Finanzzuständigkeiten der Gemeindeorgane für Rechtsgeschäfte betreffend das Eigentum und beschränkte dingliche Rechte an Grundstücken;
  • die Fremdmittelbeschaffung;
  • alle Versicherungsverträge;
  • die Anpassung von Reglementen an übergeordnetes Recht, wenn sie zwingend erforderlich ist und der Gemeinde kein Regelungsspielraum offen steht;
  • Einbürgerungen.

Er bestimmt weiter mit einfachem Beschluss:
  • die Einzelheiten der Verwaltungsorganisation;
  • die Errichtung und Aufhebung von Stellen;
  • die Errichtung und Aufhebung von Klassen der Volksschule und des Kindergartens.

Führungsgrundsatz gemäss Leitbild
„Politik und Verwaltung nehmen ihre Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wahr und wirken als Vorbilder im Sinne des Leitbilds. Die Verantwortung wird gemeinsam getragen und der Erfolg geteilt.“



Legislaturschwerpunkte 2015 - 2018
Für die Legislatur 2015 - 2018 hat der Gemeinderat folgende Schwerpunkte festgelegt:
  • Bodenpolitik und Wirtschaftsförderung: Mit einer konsequenten Weiterführung der Ortsentwicklung soll die Attraktivität der Gemeinde weiter steigen. Die Gebiete "Oberdorf" mit Scheidgasse und Dorfplatz, "Dükerweg/Gschwendareal" und "Aarefeld" mit RAUM 5 – Nachhaltiger Arbeitspark Steffisburg geniessen dabei eine hohe Priorität. Die Gemeinde will weiterhin eine aktive Bodenpolitik betreiben um auf Veränderungen rasch reagieren zu können. Die Kontakte zur lokalen Wirtschaft sind wichtig und werden entsprechend gepflegt. Landwirtschaft und Sport stehen ebenfalls auf der Agenda für die neue Legislatur.
  • Energie und Mobilität: Die mit Abschluss des Berner Energieabkommens BEakom und dem Erhalt des Energiestadtlabels  vereinbarten Massnahmen in der Energiepolitik werden, soweit nicht bereits erfüllt,  weitergeführt und Schritt für Schritt umgesetzt. Die Gemeinde will bezüglich Energie und Mobilität ein Vorbild sein für Gewerbe und Private. Denn die breit diskutierte Energiewende kann nur gemeinsam umgesetzt werden.
  • Menschen und Lebensräume: Steffisburg ist eine offene und familienfreundliche Gemeinde und bietet einen attraktiven Lebensraum für viele Menschen. In der anstehenden Revision der Ortsplanung wird diesen Aspekten von Beginn an eine grosse Bedeutung beigemessen. Gesundheit (namentlich das geplante Gesundheitszentrum), Spielplätze sowie die Pflege eines abwechslungsreichen Dorflebens mit Einbezug der ganzen Bevölkerung werden ebenfalls priorisiert. Dabei ist auch die Förderung der Zivilcourage ein wichtiges Anliegen.

Gemeindepräsidien seit 1803




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